Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Damas Security GmbH
Guerickestraße 77A,
93053 Regensburg
§ 1 Vertragsgegenstand
Die Damas Security GmbH (im Folgenden „wir“) erbringt Dienstleistungen im Bereich Sicherheitsdienst und Gebäudereinigung gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Verträge mit unseren Kunden.
Abweichungen von diesen AGB oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Bestätigung durch uns.
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen diesen ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung, Leistungsumfang, Auftragserteilung
Der genaue Leistungsumfang wird in einer individuellen Vereinbarung festgelegt. Es wird kein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien begründet.
Wir verpflichten uns, alle notwendigen personellen und materiellen Ressourcen zur Vertragserfüllung bereitzustellen.
Die Auftragserteilung durch den Auftraggeber und deren Annahme durch uns begründen das Vertragsverhältnis. Der Auftraggeber ist an seine Auftragserteilung zwei Wochen gebunden.
Wir sind berechtigt, für mehrere Auftraggeber gleichzeitig tätig zu sein, soweit dies die vereinbarten Leistungen nicht beeinträchtigt.
§ 3 Pflichten, Erfüllungsgehilfen
Der Auftraggeber stellt uns rechtzeitig alle notwendigen Informationen, Unterlagen und Ressourcen für die Erbringung der vereinbarten Leistungen zur Verfügung.
Wir erbringen unsere Leistungen termin- und fachgerecht gemäß den vertraglichen Vereinbarungen.
Der Auftraggeber hat die Bereitstellung von Wasser, Strom und anderen für die Leistungserbringung notwendigen Hilfsmitteln unentgeltlich sicherzustellen, sofern dies erforderlich ist.
Wir können uns zur Vertragserfüllung geeigneter Erfüllungsgehilfen bedienen.
§ 4 Termine
Vereinbarte Termine sind verbindlich und schriftlich festzuhalten.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse berechtigen uns, die Leistungserbringung um die Dauer des Hindernisses zu verschieben.
§ 5 Vorzeitige Beendigung
Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die jeweils andere Partei wesentliche Vertragspflichten wiederholt verletzt.
Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
§ 6 Vergütung, Preisänderungen
Die Vergütung wird individuell vereinbart und in Rechnung gestellt.
Preisänderungen sind mit einer angemessenen Ankündigungsfrist möglich, sofern dies vertraglich vorgesehen ist.
Voraus- oder Abschlagszahlungen können vereinbart werden.
§ 7 Geheimhaltungsverpflichtung
Wir verpflichten uns zur Vertraulichkeit bezüglich aller uns vom Auftraggeber überlassenen vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnisse.
§ 7a Datenschutz
Personenbezogene Daten des Auftraggebers werden von uns ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Weitere Informationen hierzu sind unserer Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 8 Zahlung
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
§ 9 Haftung
Wir haften im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesen Fällen ist unsere Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Unsere Haftung für Personenschäden bleibt unberührt.
Eine weitergehende Haftung besteht nur, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
§ 10 Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Damas Security GmbH.